In Deutschland sind Arbeitnehmer im Bereich Kündigungsschutz durch verschiedene Gesetze gegen unberechtigte Kündigungen geschützt.

Zum Schutz von Arbeitnehmern gegen unberechtigte Kündigungen sind im Deutschen Recht die beiden wichtigsten Gesetze das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) und das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG).

Daneben sind bestimmte Gruppen noch mit besonderem Kündigungsschutz ausgestattet. Sonderkündigungsschutz genießen z.B. Schwangere, Arbeitnehmer in Elternzeit oder Pflegezeit, Schwerbehinderte, Betriebsräte und Datenschutzbeauftragte.

Diese genießen wie gesagt Sonderkündigungsschutz und dürfen daher nicht ohne Weiteres gekündigt werden.

Duch den Schutz u.a. des Kündigungsschutzgesetzes (KSchG) soll es dem Arbeitgeber erschwert werden ein Arbeitsverhältnis mit einem Arbeitnehmer ohne triftigen Grund zu kündigen. Der geseetzliche Schutz gegen Kündigungen im Deutschen Arbeitsrecht ist daher daher grundsätzlich auf Bestandsschutz ausgerichtet und beschränkt das Kündigungsrecht des Arbeitgebers. Trotzdem bedeutet dies nicht, dass Arbeitnehmer, die Kündigungsschutz genießen, gar nicht mehr gekündigt werden können. Liegen bestimmte Voraussetzungen vor, kann auch einem Arbeitnehmer trotz Kündigungsschutz wirksam gekündigt werden.

Der allgemeine Kündigungsschutz ist der Schutz, den Arbeitnehmer genießen, sofern sie unter das Kündigungsschutzgesetz fallen. Arbeitsverhältnisse fallen unter das Kündigungsschutzgesetz, wenn sie

  1. länger als sechs Monate bestehen und
  2. der Betrieb mehr als 10 Arbeitnehmer beschäftigt, wenn das Arbeitsverhältnis nach dem 31.12.2003 begründet wurde oder mehr als 5 Arbeitnehmer beschäftigt, wenn das Arbeitsverhältnis am 31.12.2003 schon bestanden hat. Teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer werden je nach ihrer wöchentlichen Arbeitszeit mit 0,5 bzw. 0,75 Vollzeit- Arbeitsstellen berücksichtigt.

Liegen diese Voraussetzungen vor, darf der Arbeitgeber im Anwendungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes dem Arbeitnehmer aus verhaltensbedingten, personenbedingten oder betriebsbedingten Gründen ordentlich kündigen. Die Kündigung ist dann sozial gerechtfertigt, wenn sie durch einen der genannten Gründe bedingt ist. Möchte der Arbeitnehmer gegen die Kündigung vorgehen, weil er mit ihr nicht einverstanden ist, hat er die Möglichkeit drei Wochen ab Zugang der Kündigung eine Kündigungsschutzklage beim zuständigen Arbeitsgericht zu erheben.

Arbeitsrecht

Das Kündigungsschutzgesetz schützt den Arbeitnehmer aber nicht vor außerordentlichen Kündigungen durch seinen Arbeitgeber.

Der Sonderkündigungsschutz gilt für bestimmte Personengruppen, die eine besondere Schutzbedürftigkeit aufweisen. In verschiedenen Gesetzen sind bestimmte Voraussetzungen festgelegt, ob eine Kündigung zulässig ist und welche Voraussetzungen dafür vorliegen müssen. So enthält das Mutterschutzgesetz spezielle Regelungen zum Kündigungsschutz für Schwangere oder das Sozialgesetzbuch Regelungen zum Schutz für schwerbehinderte Menschen. Weiterhin gibt es besondere Schutzvorschriften für Mitglieder des Betriebsrats, Auszubildende und für Arbeitnehmer in Elternzeit.

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Außerhalb spezieller Kündigungsschutzvorschriften gibt es aber auch einen Schutz für Arbeitnehmer vor willkürlichen Kündigungen. Auch hier braucht der Arbeitgeber für eine Kündigung sachliche und nachvollziehbare Gründe. Die Kündigung darf auch nicht sittenwidrig sein und muss ein „Mindestmaß an sozialer Rücksichtnahme“ wahren.