Arbeitsgericht – Landesarbeitsgericht – Bundesarbeitsgericht

Die Gerichte für Arbeitssachen sind in Deutschland zuständig für Arbeitsrechtliche Angelegenheiten.

Arbeitsrecht Hamburg

Arbeits- und Landesarbeitsgericht Hamburg

Die Gerichte für Arbeitssachen sind besondere Zivilgerichte. Bei Rechtsstreitigkeiten zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber ist das Arbeitsgericht grundsätzlich die erste Instanz. Die zweite Instanz ist das Landesarbeitsgericht. Hier kann Berufung bzw. Beschwerde gegen Beschlüsse oder Urteile der ersten Instanz eingelegt werden. Die dritte Instanz bildet das Bundesarbeitsgericht in Erfurt. Sofern die Rechtsmittel der Revision bzw. eine Rechtsbeschwerde zugelassen sind, kann hier gegen Urteile und Beschlüsse der Landesarbeitsgerichte vorgegangen werden.

Vor den Gerichten für Arbeitssachen in erster Instanz besteht kein Anwaltszwang.

Der Ablauf des Verfahrens ist im Arbeitsgerichtsgesetz geregelt.

Arbeits- und Landesarbeitsgerichte – Spezialgerichte für Arbeitsrecht

Dies sind insbesondere Streitigkeiten zwischen

  • Arbeitgeber und Arbeitnehmer – Hier kommne insbesondere Klagen wegen Kündigung, Abmahnug, Zeugnis oder Überstunden vor. Die meisten Verfahren sind aber Klagen wegen Kündigungsschutz (Kündigungsschutzklage)
  • Arbeitgeber und Betriebsrat (auch Gesamtbetriebsrat oder Kornzernbetriebsrat)
  • Gewerkschaften und Arbeitgebern

Daneben gibt es noch spezielle Verfahren, wie z.B. das Verfahren zur Feststellung der Gewerkschaftseigenschaft.

Arbeitsgericht

Arbeitsgericht

Nicht in die Zuständigkeit der Gerichte für Arbeitsrecht fallen Streitigkeiten zwischen Geschäftsführern oder Aufsichtsrätem und dem Unternehmen. DIese kommen vor die „ordentlichen“ Gericht. In der Regel vor die Kammer üfr Handelssachen.

Das Arbeitsrecht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Es ist das Sonderrecht der abhängig Beschäftigten. Darüber hinaus regelt es auch das Verhältnis zwischen den Koalitionen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer und das Betriebsverfassungsrecht.

Es lassen sich folgende Teilbereiche des Arbeitsrechts unterscheiden:

  1. Die Regelungen des Individualarbeitsrechts beziehen sich auf das Arbeitsverhältnis zwischen dem Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber.
  2. Unter dem kollektiven Arbeitsrecht versteht man die Rechtsbeziehung zwischen den Arbeitsverbänden, also zwischen Betriebsräten und Gewerkschaften einerseits und den Arbeitgebern bzw. deren Zusammenschlüsse in Arbeitgeberverbänden andererseits. Das kollektive Arbeitsrecht regelt damit insbesondere das Koalitions-, Arbeitskampf- und Schlichtungsrecht sowie das Tarifvertrags- und Betriebsverfassungsrecht.
  3. Das Arbeitsschutzrecht soll die psychische und physische Integrität der Arbeitnehmer sicherstellen. Es umfasst alle Vorschriften die vor allem dem Arbeitgeber, aber zum Teil auch dem Arbeitnehmer Pflichten zum Arbeitnehmerschutz auferlegen. Hierunter fallen beispielsweise Unfallverhütungsvorschriften.

Das arbeitsgerichtliche Verfahrensrecht wird vom Arbeitsgerichtsgesetz geregelt. Es gilt für Streitigkeiten zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vor den Arbeitsgerichten.