LKW-Fahrer und Crystal Meth: Nach BAG fristlose Kündigung möglich

Spätestens seit der Serie Breaking Bad dürfte jeder wissen, dass Crystal Meth eine Substanz ist, von der man sich fernhalten sollte. In der Serie wie in der Realität zieht sie eine Spur der Vernichtung nach sich und zerstört gesamte Existenzen. Hierzulande wurde nun einem LKW-Fahrer der Konsum von Crystal Meth zum Verhängnis: Das BAG bestätigte die fristlose Kündigung des Arbeitgebers und kippte damit die Entscheidungen der Vorinstanzen.

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Bundesverfassungsgericht erweitert Massenentlassungsschutz bei Elternzeit (§ 17 KSchG)

Vor kurzem berichteten wir über die Bedeutung des § 17 KSchG im Kündigungsrechtsstreit (Massenentlassungsanzeige) und ein diesbezügliches Urteil des BAG. Zuletzt hat das Bundesverfassungsgericht hierzu einen Beschluss erlassen und sich damit gegen das Bundesarbeitsgericht positioniert. Im Kern ging es dabei um eine Ungleichbehandlung aufgrund einer faktischen Nichtanwendung des § 17 KSchG auf Arbeitnehmer in Elternzeit.

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Beleidigung von Vorgesetzten: Rechtfertigt nicht immer eine Kündigung

Im Gespräch mit dem Vorgesetzten sollten Arbeitnehmer bekanntlich nicht ihr Herz auf der Zunge tragen. Erst recht sollten sie sich davor hüten, Beleidigungen an den Vorgesetzten zu richten. Ganz unabhängig davon, ob im persönlichen Gespräch oder in den sozialen Medien. Einem Montagearbeiter wurde zuletzt ein Posting auf der Plattform Facebook fast zum Verhängnis – aber nur fast.

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Unterrichtung nach § 17 KSchG: Kann auch ohne Angabe von Berufsgruppen wirksam sein

Wenn ein Arbeitgeber eine Kündigung aussprechen will, muss er viele formelle Erfordernisse beachten. Die Anhörung des Betriebsrates gehört z.B. dazu und dürfte vielen Arbeitnehmern bekannt sein. Doch wer weiß schon, dass bei Massenentlassungen eine unterbliebene Anzeige an die Agentur für Arbeit die Unwirksamkeit der Kündigung zur Folge haben kann? Oder eine in diesem Zusammenhang lückenhafte Unterrichtung des Betriebsrates? Das Bundesarbeitsgericht hat zuletzt aber entschieden, dass nicht jeder Verstoß automatisch zur Wirksamkeit einer Kündigung führt.

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LAG Hamm vs. BAG: Keine Pflicht zur Befolgung unbilliger Weisungen?

Wer den Weisungen seines Arbeitgebers bisher nicht Folge leistete, musste mit harten arbeitsrechtlichen Konsequenzen bis hin zur Kündigung rechnen. Nach der aktuellen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts müssen auch unbillige Weisungen bis zur rechtskräftigen Entscheidung über die Unbilligkeit befolgt werden. Diesem zweifelhaften Rechtsstandpunkt ist zuletzt das LAG Hamm entschieden entgegengetreten.

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